„Hass im Netz – Strafverfolgung im Internet“

Beleidigungen, Bedrohungen, Volksverhetzung: Mit dem Gesetzespaket gegen Hass und Hetze will der Staat effektiver gegen Hasskriminalität im Netz vorgehen. Wer Hass-Postings verbreitet, muss nicht nur mit härteren Strafen rechnen. Ab Februar 2022 werden zudem die sozialen Netzwerke härter in die Pflicht genommen. Denn diese müssen solche Inhalte nicht nur löschen, sondern auch dem Bundeskriminalamt melden. Schätzungen gehen von rund 250.000 Meldungen pro Jahr aus.

Was bedeutet diese Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) für die Strafverfolgungsbehörden in Rheinland-Pfalz? Wie ist die Polizei Rheinland-Pfalz aufgestellt? Und was sagen Betroffenenvertreter? Die Podiumsdiskussion will eine erste Bilanz ziehen.